Politik im Rat
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Das "Linke Bündnis Dortmund" hat im Sommer 2007 die Fraktion "Die Linken im Rat" mitgegründet - die Fraktion führt seit Anfang 2008 eine eigene Homepage:
www.die-linken-im-rat-dortmund.de Dort finden sich die meisten Hinweise zur Arbeit im Rat - hier werden nur Ausschnitte dokumentiert
2009
- 17. September: Sitzung des Rates
Rede von Wolfgang Richter zum "Haushaltsloch"
- 14. Mai: Sitzung des Rats
Splitter aus der Sitzung - Resolution gegen rechte Gewalt, Wolfgang Richter zum Fußballmuseum, zum Brunnen "Kaffeeklatsch" und zu Tagesmüttern
- 26. Februar: Sitzung des Rats
Splitter aus der Sitzung: Wolfgang Richter zu Personaldezernat, zu den "Integrierten Stadtentwicklungskonzepten", zur Nordspange
Das war 2008
- 6. November: Sitzung des Rates
Die Fraktion "Die Linken im Rat" hat eine Anfrage zum Sozialticket gestellt
- 23. Oktober: Sondersitzung des Rates
Die Resolution und der Antrag der Fraktion "Die Linken im Rat" und der Wortbeitrag von Ratsmitglied Wolfgang Richter zum Thema der Sondersitzung "Das Betriebsklima in der Stadtverwaltung und die Verantwortung der Verwaltungsspitze"
- 11./12. September: Sitzung des Rates
Ratsmitglied Wolfgang Richter gibt eine Persönliche Erklärung zu Protokoll und äußert sich u.a. zum 06. September und zum Sozialticket
- 11. April: Der Oberbürgermeister und das Bargeld
Fraktion "Die Linken im Rat" legt dem OB öffentlich den Rücktritt nahe - der Prüfbericht bescheinigt seinem Amt Schludrigkeit im Umgang mit Geld
- 14. Februar: Sitzung des Rats
Die "Fraktion die Linken im Rat" hat drei Tagesordnungspunkte vorgeschlagen und dazu Beschlussvorlagen eingereicht.
Kein Protokoll, aber einige Hinweise auf wichtige Themen
Das war 2007
- 13. Dezember: Sitzung des Rats
Schon um 14.00 Uhr beginnt die Sitzung des Rats der Stadt Dortmund, in der der kommunale Haushalt für 2008/2009 beschlossen werden soll. Zahlreiche Initiativen kündigten Proteste an, auch "Linkes Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ".
Kein Protokoll, aber Hinweise auf wichtige Themen, u.v.a.: Doppel-Haushalt 08/09, Sozial-Ticket.
- 08. November: Sitzung des Rats
Kein Protokoll, aber Hinweise auf wichtige Themen, u.v.a. Aktionsplan "Soziale Stadt", Beteiligung der DEW21 am GEKKO, Verkehrskonzept Westfalenhütte und Sanktionsverhalten der ARGE
- 23. Oktober: Sanktionsverhalten der ARGE - Tagesordnungspunkt im Rat
Die Fraktion "die Linken im Rat" will die ARGE Dortmund und ihr Sanktionsverhalten gegenüber ALG-II-Bezieher/innen im Rat am 8. November diskutieren
- 13. September: Sitzung des Rats
Kein Protokoll, aber wichtige Stichworte. Wortbeiträge von Wolfgang Richter für die Fraktion "Die Linken im Rat"
- 30. August: Sitzung des Rats
Die neue Fraktion "Die Linken im Rat" wird gemobbt - die Altfraktionen wollen nichts abgeben und tun so als wäre nichts geschehen. In Abwesenheit: Antworten des Oberbürgermeisters auf Anfragen von Ratsmitglied Wolfgang Richter
- 13. August - eine neue Fraktion konstitutiert sich: Die Linken im Rat
Die Politische Erklärung und das Statut der Fraktion. Der Beschluss der Vorstände von DKP Dortmund und Linkes Bündnis Dortmund am 9. August. Medienecho
- Weitere Anfrage zur Sitzung des Rates am 30. August
Ratsmitglied Wolfgang Richter stellt am 8. August Fragen zur Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Dortmund. Medienecho
- Weitere Anfragen zur Sitzung des Rates am 30. August
Ratsmitglied Wolfgang Richter fragt am 27. Juli wieder einmal nach den Ein-Euro-Jobs in städtischer Trägerschaft und nach den Kenntnissen der Stadt über die Betreiber des geplanten "Grand Hotels Dortmund". Medienecho
- Anfrage zur Sitzung des Rates am 30. August
Ratsmitglied Wolfgang Richter fragt am 9. Juli nach einer Bilanz für das jahrelange Leerziehen des denkmalgeschützten Dortberghauses
- 14. Juni: Sitzung des Rats
Antworten auf die Fragen von "Linkes Bündnis Dortmund"
- 5. Juni: Linkes Bündnis Dortmund im Rat
Prof. Wolfgang Richter berichtet über die Arbeit im Rat und beantwortet Fragen
- Anfragen zur Sitzung des Rats am 10. Mai
Anfragen des Ratsmitglieds Wolfgang Richter zu den Themen 1. Mai in Dortmund, Sozial-Ticket, Ein-Euro-Jobs, Schul-Schwimmen
- Sitzung des Rats am 29. März
Anfragen von Ratsmitglied Wolfgang Richter - zur Personalpolitik des "Konzerns Stadt Dortmund", zu den kommunalen Verlusten durch das Scheitern des "3do", zum "Grand Hotel Dortmund" und die Antworten.
Wortmeldungen zum Absturz des "3do" und zu den geplanten Veränderungen des Kommunalverfassungs- und Kommunalwahlrechts
- Sitzung des Rats am 15. Februar
Die Stellungnahme von Ratsmitglied Wolfgang Richter in der Personaldebatte zur Wahl des Stadtdirektors
Anfragen von Linkes Bündnis Dortmund - und die Antworten des Oberbürgermeisters
Das war 2006
- Antrag und Anfragen zur Sitzung des Rats am 14. Dezember
Ratsmitglied Wolfgang Richter beantragt das Auszahlen von Weihnachtsgeld an Bedürftige und stellt Anfragen
- Stellungnahme zum Entwurf des Haushalts 2007
Udo Stunz, Dietmar Kompa und Wolfgang Richter stellen für "linkes Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ" die Stellungnahme und einen Änderungsantrag zur Beschlußvorlage der Verwaltung vor
- 9. November: Sitzung des Rates
Kurzbericht aus der Sicht von Ratsmitglied Wolfgang Richter
- 28. September: Sitzung des Rates - Kurzbericht
Aus der Sicht von Ratsmitglied Wolfgang Richter
- 31. August: Sitzung des Rates - Kurzprotokoll
Wortmeldungen von Ratsmitglied Wolfgang Richter zu den Kriterien für Zwangsumzüge nach SGB II und noch einmal zum "U"
- 31. August: Sitzung des Rates
Anfragen von "Linkes Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ" und Antworten des Oberbürgermeisters
- 10. August: Sondersitzung des Rates zu Brachflächen in der City
Die Position von Ratsmitglied Wolfgang Richter
Resolution für den Erhalt der Arbeitsplätze von Allianz Versicherung, Dresdner Bank und Commerzbank in Dortmund
- Sitzung des Rates am 8. Juni
Bericht aus der Sicht des Ratsmitglieds Wolfgang Richter
- Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.Mai
Ratsmitglied Wolfgang Richter stellt dem Oberbürgermeister Fragen zur Fußballweltmeisterschaft, zum "Rekord"bau am Wall, zu den neuen Umtrieben von Neonazis in der City, zur Antwort des Personalamts auf Streikaktivitäten von ver.di
- Anfragen
Und die Antworten des Oberbürgermeisters
- Wortmeldung zum Thema LKW-Durchfahrt-Verbotszone
Zur Einrichtung einer Verbotszone für LKW > 3,5 to in der Innenstadt-Nord
- Wortmeldung zum Thema Flughafen
Zu den geplanten Ausweitungen der Betriebszeiten anlässlich der Fußballweltmeisterschaft
- Wortmeldung zum Thema Masterplan Ruhr
Zur städteübergreifenden Zukunftsplanung im Revier
- Wortmeldung zum Thema Freizeit Zentrum West
Zur Absicht, das FZW in die Betreibung durch die AWO zu geben
- Wortmeldung zum Thema Grimmelsiepen
Zum geplanten Bau einer Moschee und einer Wohnsiedlung in Hörde
- Wortmeldung zum "Wohnpark Stadtgärtnerei"
Der Rat beschliesst den Bebauungsplan Br 149. Gegen den Beschluss wandte sich Wolfgang Richter für "Linkes Bündnis Dortmund"
- Wortmeldung zum "Autozentrum Stadtkrone Ost"
Der Rat beschließt die 'Automeile'. Gegen den Beschluss wandte sich Wolfgang Richter für "Linkes Bündnis Dortmund". Vgl. auch:
Stellungnahme zur geplanten "Automeile" an der B1/A40
- Anfragen zur Sitzung des Rates am 16. Februar
Und die Antworten des Oberbürgermeisters
- Haushaltsrede im Rat am 16. Februar
Der Haushalt 2006 wurde von SPD-Grüne angenommen. Gegen die Annahme wandte sich Wolfgang Richter für "Linkes Bündnis Dortmund"
- Kritik des kommunalen Haushaltsentwurfs 2006
Detaillierte Ausarbeitung der Haushalts AG von "Linkes Bündnis Dortmund"
Das war 2005
- 12. Sitzung des Rats am 15. Dezember
Das Wichtigste aus der Sicht des RM Wolfgang Richter
u.a.: Kein Weihnachtsgeld für Bezieher von ALG II, Empfänger von Sozialgeld und Heimbewohner
- 11. Sitzung des Stadtrats am 10.November
Anfragen des Linken Bündnis Dortmund und Antworten des Oberbürgermeisters
- Ein kommunales Sofortprogramm ist notwenig und machbar
"Linkes Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ" schlägt vor, die "unerwartete und nicht eingeplante" Mehreinnahme von 50 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer in einem Sofortprogramm sozial anzulegen
- 10. Sitzung des Stadtrats am 22. September
Hier die Wortmeldungen des Ratsmitglieds Wolfgang Richter zu den Themen:
Geplanter Erhalt und Umnutzung des "Dortmunder U"
geplante Zusammenlegung von ARGE und Dortmunder Dienste GmbH
- 9. Sitzung des Rates am 30. Juni
Das Wichtigste aus der Sicht des RM Wolfgang Richter
- Anfragen zur Sitzung des Rats am 30. Juni
Anfrage zu den 1-Euro-Jobs in städtischer Trägerschaft
Anfrage zu den Ausbildungsplätzen in Dortmund
- Protokoll der 8. Sitzung des Rats am 19. Mai
Das Wichtigste ais der Sicht des Ratsmitglieds Wolfgang Richter für "Linkes Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ"
- Anfragen zur Sitzung des Rats am 19. Mai
Anfrage zu den Kosten für "3do"
Anfrage zum abgelehnten ÖPNV-Ticket zum Null-Tarif
Anfrage zu dem Neonazi-Laden "Donnerschlag"
- Stellungnahme zur Haushaltsberatung und zum Beschluss im Rat am 21.04.
Hier das Flugblatt zum Haushalt 2005 - Konsequent weiter bergab: Mehr Schulden und mehr Suppenküchen! und als Arbeitspapier Stichworte für die Stellungnahme zum Haushalt 2005
- Protokoll der 6. Sitzung des Rats am 17. März
Das Wichstigste aus der Sicht des Ratsmitglieds Wolfgang Richter für "Linkes Bündnis Dortmund - Parteilose Linke, DKP und SDAJ"
- Anfragen zur Sitzung des Rats am 17. März
Die Anfragen des Linken Bündnis Dortmund sollen in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates beantwortet werden. Die Fragen selbst stellen wir öffentlich - hier sind sie dokumentiert.
- 5. Sitzung des Rats am 3. Februar
Hinweise und Positionen zur Debatte und zu den Beschlüssen aus Sicht des Ratsmitglieds Wolfgang Richter - kein Protokoll. (Das offizielle Protokoll wird nach einiger Zeit auf der Seite der Stadt [Stadt Dortmund (http://www.dortmund.de/)] nachzulesen sein)
- Anfragen zur 5. Sitzung des Rats am 3. Februar und die Antworten des Oberbürgermeisters
Das "Linke Bündnis Dortmund" stellt Anfragen
zur Lage der Jugend in Dortmund
zu den Nebeneinkünften der Mitglieder des Rates und der Verwaltung
zu den Planungen der Stadt zu "60 Jahre Befreiung von Faschismus und Krieg"
zu den Planungen für den "Dortmund-Pass"
Das war 2004
- 4. Sitzung des Rats am 16. Dezember 2004
Hinweise und Positionen zur Debatte und zu den Beschlüssen aus Sicht des Ratsmitglieds Wolfgang Richter - kein Protokoll. (Das offizielle Protokoll wird nach einiger Zeit auf der Seite der Stadt [Stadt Dortmund (http://www.dortmund.de/)] nachzulesen sein)
- Anfrage im Rat: Ist der "Dortmund-Pass" gefährdet?
MdR Wolfgang Richter fragt den Oberbürgermeister nach Plänen, erwerbsfähigen arbeitslosen ALG 2-Empfänger/innen den "Dortmund-Pass" nicht mehr auszustellen.
- Anfrage im Rat: Umtriebe von Neonazis am 8. November in Dortmund
MdR Wolfgang Richter fragt den Oberbürgermeister nach seiner Kenntnis der Vorgänge und nach seinen Absichten in der Sache - das Verharmlosen beenden!
- 3. Sitzung des Rats am 18. November 2004
Hinweise und Positionen zur Debatte und zu den Beschlüssen aus Sicht des Ratsmitglieds Wolfgang Richter - kein Protokoll. (Das offizielle Protokoll wird nach einiger Zeit auf der Seite der Stadt [Stadt Dortmund (http://www.dortmund.de/)] nachzulesen sein)
- Konstituierung des Rats der Stadt Dortmund am 14. Oktober 2004 - Rede von Wolfgang Richter
Ratsmitglied Wolfgang Richter hielt als Altersvorsitzender des neugewählten Rats die Begrüßungsrede
* vgl. dazu: Leserbriefe zur Rede von Wolfgang Richter zur Konstituierung des Rates der Stadt Dortmund
Die Rede war von den Lokalmedien inhaltlich mit keinem Wort wiedergegeben worden.
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Wolfgang Richter 69 Jahre, verheiratet mit der Malerin und engagierten Antifaschistin und Friedenskämpferin Ursula Richter, drei erwachsene Kinder, ein Enkelkind, bis 2000 Professor am Fachbereich Architektur der Fachhochschule Dortmund, Mitglied der IG BAU, Mitglied der DKP Kontakt: wolfgang.richter@linkes-buendnis-dortmund.de Erste Stellungnahme von Wolfgang Richter zu seiner Wahl |

